AGBś

Mediendienst Ulrich Schlittenhardt (im Text “MUS”)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Bedingungen

(1) MUS erbringt Leistungen und Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung, auch wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen können nur schriftlich vereinbart werden.

2. Zustandekommen und Kündigung

(1) Der Kundenvertrag tritt mit der Einrichtung oder dem Transfer der Kundendomain in Kraft.

(2) Ein Vertrag über eine Serverbenutzung für Homepages des Kunden läuft 12 Monaten ab dem Tag, an dem die Kundendaten auf dem Server verfügbar sind. Das Vertragsverhältnis wird jeweils automatisch um weitere 12 Monate verlängert, wenn nicht spätestens 2 Monate vor Ablauf der jeweiligen Nutzungsperiode dem anderen Vertragspartner eine schriftliche Kündigung zugeht.

3. Leistungsumfang

(1) MUS ermöglicht dem Kunden, dessen Informationen im Internet verfügbar zu machen und Rückmeldungen über das Internet zu erhalten. MUS bietet die hierzu nötige Beratung, Domaineintrag, CMS-Einrichtung. Der Umfang der Leistungen wird mündlich vereinbart und drückt sich in einem konkreten Angebot von Seiten des MUS aus.

(2) MUS bietet technische Unterstützung tagsüber an sechs Wochentagen an. Ziel der Leistungen ist es, den Kunden in die Lage zu versetzen, seine Webpräsentation selbst aktuell zu halten. Gelegentliche administrative Leistungen (Einrichtung Mailadresse, Update etc.) sind in den Kosten enthalten.

4. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von MUS sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet: die MUS-Dienste nicht mißbräuchlich oder rechtswidrig zu nutzen, sowie bei der Nutzung der MUS-Dienste die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit dies gegenwärtig oder künftig erforderlich sein sollte. In diesem Kontext sei besonders auf die wettbewerbs- und presserechtlichen Bestimmungen hingewiesen. Insbesondere sind jugendgefährdende, volksverhetzende, verleumderische, beleidigende, sachlich unrichtige oder wettbewerbsrechtlich unlautere Veröffentlichungen auf dem Reseller-Server von MUS zu unterlassen. MUS ist nicht verpflichtet, die Zulässigkeit der vom Kunden gelieferten Daten zu prüfen,

(2) die Grundsätze des Datenschutzes zu befolgen.

(3) Der Kunde haftet für alle Schäden, die MUS dadurch entstehen, daß der Kunde die MUS-Dienste mißbräuchlich oder rechtswidrig verwendet, oder seinen sonstigen Pflichten nicht nachkommt. Dies gilt unabhängig davon, ob MUS die Zulässigkeit der vom Kunden gelieferten Daten geprüft hat.

(4) Verstößt der Kunde gegen eine der genannten Pflichten, kann MUS das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. In diesem Fall zahlt der Kunde als Schadensersatz an MUS den Betrag, den er als festes Entgelt zahlen müßte, wenn der Vertrag bis zu dem Tag fortgesetzt würde, an dem er bei Erklärung der nächstmöglichen ordentlichen Kündigung enden würde.

5. Zahlungsbedingungen

(1) Die vereinbarten festen Entgelte sind im voraus zu zahlen.

(2) MUS stellt dem Kunden die vereinbarten Kosten für das Hosting jeweils im Januar für das neue Jahr in Rechnung. Der Jahresbeitrag kann auch in mehreren Teilüberweisungen beglichen werden (Dauerauftrag).

(3) Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige, variable Entgelte (Designentwicklung, HTTPS-Protokolle), sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.

6. Haftung und Haftungsbeschränkung

Bei Ausfall von Netzdiensten wegen einer Störung, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von MUS liegt, erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Bei Ausfall von Diensten, die auf einer anderen Störung beruhen, werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn sich die Ausfallzeit über mehr als einen Tag erstreckt.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Karlsruhe.

Mediendienst Ulrich Schlittenhardt